Kommunalanleihen, Kommunalobligationen (Municipal-Bonds)

Kommunalanleihen sind Anleihen, die von einer Stadt, Gemeinde oder einem Bundesstaat ausgegeben werden. Als Sicherheit dient das Vermögen und die Steuerkraft der Kommune. Der Schuldner kann mit der Anleihe am Kapitalmarkt langfristiges Geld beschaffen, das meist für Infrastrukturprojekte eingesetzt wird.

 

Bedeutung

Der bedeutenste und grösste Markt für Kommunalanleihen besteht in den USA, wo die sogenannten Municipal-Bonds (Munibonds) steuerbegünstigt sind und einen Markt von 2'720 Mrd USD ausmachen.

Aber auch in Europa gelangen einige Schuldner direkt an den Kapitalmarkt. Ansonsten finanzieren sich aber viele Gemeinden über Kredite und Darlehen (meist bei staatlichen Banken, die dem Zweck der Gemeindefinanzierung dienen.

 

Risiko

Da bei Kommunalanleihen der Schuldner öffentlich-rechtlich ist, geniessen Kommunalanleihen ein grosses Vertrauen. Die Vergangenheit hat aber gezeigt, dass eine unvorsichtige Haushaltspolitik oder ein Strukturwandel auch Kommunen zur Überschuldung bringen können. In den meisten Ländern unterliegen Kommunen aber nicht dem Insolvenzrecht und können also kein Konkurs anmelden oder in ein Isolvenzverfahren getrieben werden. Doch spätestens wenn die Schuldzinszahlungen die Einnahmen der Kommunen übersteigen, droht ein Zahlungsaufschub auf unbestimmte Zeit oder ein verordneter Forderungsverzicht.

Jüngste Insolvenzen von Kommunal-Schuldnern:

USA:

2013: Detroit (ausstehende Schuld 17 Mrd USD)

2012: Stockton, California (ausstehende Schuld 700 Mio USD)

2011: Jefferson County, Alabama (ausstehende Schuld 3.1 Mrd USD)

2011: Harrisburg, Pennsylvania (ausstehende Schuld 300 Mio USD)

Schweiz:

1998: Burgergemeinde Leukerbad (ausstehende Schuld 346 Mio CHF, gerichtlicher Forderungsverzicht von 78%)

Deutschland:

Viele Deutsche Kommunen sind unterfinanziert. Da ein Konkurs nicht vorgesehen ist, wird das Haushaltsloch durch weitere Kassenkredite gedeckt:

http://www.zeit.de/2010/10/Kommunalfinanzen/seite-1

 

 

 

 

 

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